Erster hybrider Parteitag in Baden- Württemberg

Veröffentlicht am 17.11.2020 in Landespolitik
 

Mit 94,75% hat die Südwest-SPD ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch per analoger Stimmabgabe bestätigt und ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt.

Im Bezug zur aktuellen Lage machte er klar: „Die SPD ist eben keine Schönwetterpartei. Auch in der Pandemie sehen die Menschen, welche Politik entschlossen eingreift und hilft. Finanzhilfen und Kurzarbeit tragen eine sozialdemokratische Handschrift.“ Auch Kanzlerkandidat Olaf Scholz und SPD-Chefin Saskia Esken, die beide vor Ort in Stuttgart waren, wiesen in ihren Reden darauf hin, dass es einen spürbaren positiven Unterschied macht, wenn die SPD regiert. Kurzarbeit beispielsweise sei ein Instrument des deutschen Sozialstaats, das jetzt in der ganzen Welt kopiert wird. „Darauf können wir als Sozialdemokraten und als Gewerkschafter stolz sein,“ erklärte Scholz. Über mehrere Stunden hinweg wurde das Wahlprogramm von den ca. 300 Delegierten digital vom heimischen PC aus verhandelt. Dabei konzentrierte man sich auf fünf  Themenschwerpunkte im Bereich Arbeit, Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und Wohnen. „Und es geht darum, dass diese wichtigsten Punkte nicht irgendwann auf der Tagesordnung stehen, sondern sofort,“ so Andreas Stoch.

STL

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