Haushaltsrede für das Jahr 2023

In der Gemeinderatssitzung am 31. Januar wurde der Gemeindehaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Wie jedes Jahr bekommen die Fraktionsvorsitzenden Gelegenheit eine Haushaltsrede zu halten und Schwerpunkte der Fraktionen zu betonen. 

Dieses Jahr hat der Stadtrat und OV-Vorsitzende Felix Mayer diese Aufgabe von der Fraktionsvorsitzenden Cornelia Schmalz übernommen. 

Die Haushaltsrede finden sie in voller Länge hier (anklicken):

Harte Brocken, aber auch Grund zur Freude

In einer feierlichen Veranstaltung anlässlich es Tags des Ehrenamts wurde auch unser langjähriges Mitglied Maria Latt für ihr vielfältiges Engagement in gleich mehreren Vereinen in Weil der Stadt geehrt, darunter der Hospizverein, die Chorvereinigung, das Kunstforum. Herzlichen Glückwunsch! Neben diesen erfreulichen Dingen gibt es im Moment viele harte Brocken zu bearbeiten. Der  Gemeinderat  beschäftigt sich schon seit einiger Zeit intensiv mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept. Im Rahmen der Haushaltsberatungen stehen nun aktuell wieder zahlreiche freiwillige Leistungen  der Verwaltung auf dem  Prüfstand. Dazu kommen als neue Maßnahme eine Erhöhung der  Benutzungsgebühren für Turn- und Festhallen, Vereinsräume sowie das Klösterle. Ebenfalls überprüft werden sollen in diesem Rahmen auch die Zahlungen an die Fasnet.  Vor der nächsten GR Sitzung , bei der es noch einmal um die „Alte Gärtnerei“ in Merklingen, den Bebauungsplan „Würmtalblick“ in Schafhausen und um alternative Bestattungsformen geht, findet aufgrund der zahlreichen Sitzungen keine Fraktionssitzung mehr statt.

 

STL

 

Einladung zur Bürger*innensprechstunde der Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert

Am Montag, den 05.12.2022 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 17:30 bis 19:30 Zeit nehmen um die Anliegen zu beantworten. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail oder Telefon erforderlich: Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de oder 07031/2850284 an.

Termine: Herzliche Einladung zur Fraktions- und Vorstandsitzung am 28.11. um 18.30 in der Pizzeria Da Paolo in der Pforzheimerstr. 15 . Wie immer geht es dabei um die Themen der GR-Sitzung am  29.11.

Energiepolitik im Mittelpunkt

Am Samstag (22. Okt.) fand die Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz und im Anschluss eine Kreismitgliederversammlung statt. Auf der Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz haben wir über zukunftsfähige Parteistrukturen diskutiert und uns über zukünftige Entwicklungen Gedanken gemacht. Auf der Kreismitgliederversammlung in Herrenberg gaben die beiden Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert und Martin Rosemann einen Überblick über die aktuellen bundespolitischen Aktivitäten, in deren Mittelpunkt  die Energiepolitik steht. Auch der Gemeinderat beschäftigt sich diese Woche mit diesem Thema. Gemäß dem Klimaschutzgesetz vom 2021 sollen die Regionalverbände Gebiete von mind. 2% der jeweiligen Regionalfläche für die Nutzung von Windenergie und Photovoltaic auf Freiflächen festlegen. Parallel dazu soll es Erleichterungen bei  den Genehmigungsverfahren geben. Im Gemeinderat geht es u.a. konkret darum,  potentielle Standorte für Windenergieanlagen auf der Gemarkung Weil der Stadt zu diskutieren sowie gemeinsam mit der Energie WDS (EnWdS) zusätzliche Freiflächen für Photovoltaic zu identifizieren. Auch die Frage von Solaranlagen im Altstadtbereich, anhand eines sog. Solarkatasters,  knüpft an dieses Thema an.

Der Jugendbeirat berichtet

In der letzten Sitzung des Gemeinderates stellten zwei Mitglieder des Jugendbeirats die Aktivitäten der letzten beiden Jahre vor. Dazu zählen u.a. eine Berlin Fahrt für Kinder und Jugendliche, die sonst keine Chance für so eine Fahrt haben, ein Beachvolleyballfeld, die U 18 Wahlen sowie das Hip-Hop Festival „Back 2 Beton“ mit Rap, Beat Breakdance und Grafitti. Auch die originelle Idee von Pfandträgern an den städtischen Mülleimern wurde umgesetzt. Diese Woche hat  nun der für zwei Jahre aus allen Schularten neu gewählte Jugendbeirat seine erste Sitzung. Die acht Schülerinnen und Schüler werden u.a. unterstützt durch vier Mitgliedern des Gemeinderats, einem Mitglied des Trägervereins für offene Jugendarbeit – Jugendhaus Kloster, einem Mitglied des Stadtjugendrings, einer Fachkraft des Kinder- und Jugendbüros und der Leitung des Amts für Jugend und Soziales. Wir wünschen den jungen Leuten viel Erfolg bei der Umsetzung ihrer Ideen. Es ist für Weil der Stadt ein großer Gewinn, seit nun 10 Jahren so einen Jugendbeirat zu haben, der sich mit jugendrelevanten Themen aktiv an der Kommunalpolitik einbringt. Inzwischen haben einige Mitglieder die Wahl in den Gemeinderat geschafft.

 

TL 


 

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Ihre BTW-Kandidatin Jasmina Hostert

Für Sie in den Bundestag - Jasmina Hostert
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